Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen von Verbrauchern über den Online-Shop unter www.meineflorabriefe.de. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Vertragspartner ist Benedetto Tumminello, handelnd unter „Meine Flora Briefe“, Lutherstraße 5, 13585 Berlin, Deutschland, Telefon: 0174 5298356, E-Mail: info@meineflorabriefe.de.
§ 2 Vertragsgegenstand und Angaben zu Geschenkempfängern
Gegenstand des Angebots sind gedruckte Briefe mit fortlaufenden Geschichten. Je nach gewähltem Produkt werden diese einmalig oder regelmäßig per Post an die angegebene Lieferadresse versendet. Das reguläre Jahresprodukt umfasst einen Zeitraum von zwölf Monaten. Nach aktuellem Produktkonzept erfolgen zwei Briefsendungen pro Monat, insgesamt 24 Briefsendungen pro Jahr. Die konkrete Leistungsbeschreibung im Shop ist maßgeblich.
Zum Produkt kann eine vom Käufer angegebene persönliche Widmung für den Geschenkempfänger gehören. Die persönliche Widmung wird nicht als Ausschlussgrund für das von uns gewährte Widerrufsrecht behandelt.
Übermittelt der Käufer Daten eines Geschenkempfängers oder einer anderen Person, stellt er sicher, dass er diese Daten für die Bestellung und den Geschenkversand angeben darf. Er informiert die betroffene Person über die Datenübermittlung, soweit dies erforderlich und zumutbar ist. Unsere Datenschutzinformationen für Geschenkempfänger sind unter www.meineflorabriefe.de/datenschutz abrufbar und werden bei der ersten Sendung in kurzer Form zugänglich gemacht.
§ 3 Vertragsschluss und Bestellbutton
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Durch Anklicken des mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschrifteten Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt mit unserer ausdrücklichen Annahmeerklärung oder mit der Versandbestätigung zustande. Eine automatisierte Eingangsbestätigung allein stellt noch keine Vertragsannahme dar.
Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung werden insbesondere Produkt, Gesamtpreis, Zahlungsweise, Lieferbedingungen sowie bei einem Abonnement Laufzeit und Kündigungsbedingungen klar und hervorgehoben angezeigt.
§ 4 Technische Schritte, Vertragssprache und Vertragstext
Der Kunde legt die gewünschten Produkte in den Warenkorb, gibt die erforderlichen Bestell- und Lieferdaten ein, wählt die Zahlungsart und gelangt anschließend zur Bestellübersicht. Vor dem Absenden der Bestellung kann er seine Eingaben über die vorgesehenen Bearbeitungsfunktionen oder die Navigation im Bestellprozess prüfen und berichtigen.
Vertragssprache ist Deutsch.
Wir speichern die Bestelldaten und den Vertragstext im Rahmen der gesetzlichen und betrieblichen Aufbewahrung. Die bei Vertragsschluss geltenden AGB und die Widerrufsbelehrung können vor Abgabe der Bestellung abgerufen und gespeichert werden. Nach der Bestellung erhält der Kunde die Vertragsinformationen einschließlich AGB und Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger, in der Regel per E-Mail.
§ 5 Preise, Kleinunternehmerregelung und Versand
Alle im Shop angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
Der Versand innerhalb Deutschlands ist im angegebenen Produktpreis enthalten. Ein Versand außerhalb Deutschlands wird derzeit nicht angeboten.
§ 6 Zahlungsarten und Fälligkeit
Im Online-Shop werden Kartenzahlungen über Stripe sowie Zahlungen über PayPal angeboten, sofern diese Zahlungsarten im Bestellprozess angezeigt werden.
Bei Kartenzahlungen erfolgt die Zahlungsabwicklung über Stripe. Bei Auswahl von PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal. Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Bedingungen und Datenschutzhinweise des ausgewählten Zahlungsdienstleisters.
Beim Jahrespaket wird der im Bestellprozess angezeigte Gesamtpreis einmalig im Voraus fällig. Beim Monatsabonnement wird der jeweils angezeigte Monatsbetrag zu Beginn jedes monatlichen Abrechnungszeitraums im Voraus fällig.
§ 7 Monatsabonnement
(1) Das Monatsabonnement wird zunächst für einen Monat geschlossen (anfängliche Vertragslaufzeit). Wird es nicht rechtzeitig gekündigt, läuft es nach Ablauf der anfänglichen Vertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit weiter.
(2) Der Kunde kann das Monatsabonnement mit einer Frist von sieben Kalendertagen zum Ende des jeweils laufenden monatlichen Abrechnungszeitraums kündigen. Das gilt auch für die anfängliche Vertragslaufzeit: Geht die Kündigung mindestens sieben Kalendertage vor deren Ende bei uns ein, endet das Abonnement mit Ablauf des ersten Monats. Nach der Verlängerung auf unbestimmte Zeit kann jederzeit mit derselben Frist zum Ende des jeweils laufenden monatlichen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
(3) Geht die Kündigung später ein, wird sie zum Ende des folgenden monatlichen Abrechnungszeitraums wirksam.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(5) Die Kündigung kann über die Kündigungsfunktion nach § 8 sowie zusätzlich in Textform, insbesondere per E-Mail, erklärt werden.
§ 8 Kündigungsfunktion
Für das online abschließbare Monatsabonnement und das Jahrespaket stellen wir auf der Website eine ständig verfügbare, unmittelbar und leicht zugängliche Kündigungsfunktion bereit. Die erste Schaltfläche ist mit „Verträge hier kündigen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet. Die Bestätigungsseite enthält die gesetzlich erforderlichen Eingabemöglichkeiten und eine Schaltfläche „jetzt kündigen“ oder eine entsprechend eindeutige Formulierung.
Der Kunde kann seine Erklärung mit Datum und Uhrzeit speichern. Wir bestätigen Inhalt und Zugang der Kündigung sowie den Beendigungszeitpunkt sofort elektronisch in Textform. Beim Jahrespaket besteht kein ordentliches Kündigungsrecht vor Ablauf der vereinbarten zwölf Monate; gesetzliche Rechte, insbesondere zur außerordentlichen Kündigung, bleiben unberührt.
§ 9 Jahrespaket
Das Jahrespaket läuft für zwölf Monate und endet danach automatisch. Es erfolgt keine automatische Verlängerung.
Der im Bestellprozess angezeigte Gesamtpreis wird bei Vertragsschluss einmalig im Voraus bezahlt.
§ 10 Lieferung
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Lieferadresse oder an die angegebene Lieferadresse des Geschenkempfängers.
Der Versand erfolgt über Deutsche Post oder einen anderen im Shop angegebenen Versanddienstleister. Die im Shop angegebenen Versand- und Lieferzeiträume sind maßgeblich.
Bei fortlaufenden Produkten erfolgen die Briefsendungen in den im Shop angegebenen Intervallen. Nach aktuellem Produktkonzept sind dies zwei Sendungen pro Monat.
§ 11 Einstellung des Angebots und Geschäftsaufgabe
Sollte „Meine Flora Briefe“ den Geschäftsbetrieb oder das betreffende Briefangebot dauerhaft einstellen und dadurch noch ausstehende, bereits bezahlte Briefsendungen nicht mehr erbringen können, wird der Vertrag hinsichtlich der noch nicht erbrachten Leistungen beendet.
Beim Jahrespaket wird der im Voraus gezahlte Jahrespreis nur in dem Umfang einbehalten, in dem die vereinbarten Briefsendungen bereits erbracht wurden. Der auf noch nicht erbrachte Briefsendungen entfallende Anteil wird dem Kunden zurückerstattet.
Bei einem Jahrespaket mit 24 vorgesehenen Briefsendungen entspricht eine vollständig erbrachte Briefsendung rechnerisch 1/24 des Jahrespreises. Sind beispielsweise sechs der 24 Briefsendungen erbracht, werden 6/24 des Jahrespreises berücksichtigt und 18/24 des Jahrespreises zurückerstattet.
Beim Monatsabonnement werden vollständig erbrachte und bezahlte Abrechnungszeiträume nicht erstattet. Für einen bereits bezahlten Zeitraum, in dem vereinbarte Leistungen aufgrund der Einstellung des Angebots nicht mehr erbracht werden können, erfolgt eine anteilige Erstattung.
Weitergehende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 12 Widerrufsrecht und freiwilliges 30-Tage-Rückgaberecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
Unabhängig davon gewähren wir das nach der Widerrufsbelehrung beschriebene freiwillige Rückgaberecht bis zum Ablauf von 30 Tagen. Das freiwillige Recht schränkt das gesetzliche Widerrufsrecht nicht ein.
§ 13 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
§ 14 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 15 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.
§ 16 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel durch einen mit der Post versandten Brief oder eine E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen:
Benedetto Tumminello
Lutherstraße 5
13585 Berlin
Deutschland
Telefon: 0174 5298356
E-Mail: info@meineflorabriefe.de
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online über die Funktion „Vertrag widerrufen“ ausüben. Die Funktion befindet sich im Footer jeder Seite von www.meineflorabriefe.de und ist dort während der Widerrufsfrist ständig verfügbar, hervorgehoben und leicht zugänglich. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger, in der Regel per E-Mail, eine Eingangsbestätigung mit dem Inhalt der Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Benedetto Tumminello, Die Blumen Briefe, Lutherstraße 5, 13585 Berlin, Deutschland, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Freiwilliges 30-Tage-Rückgaberecht
Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir Ihnen freiwillig ein Rückgaberecht bis zum Ablauf von 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Für Erklärungen, die nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist und innerhalb der freiwilligen 30-Tage-Frist abgegeben werden, gelten die vorstehenden Regelungen zu Erklärung, Rücksendung, Erstattung, Rücksendekosten und Wertverlust entsprechend. Die Rückgabe muss eindeutig erklärt werden. Die persönliche Widmung schließt dieses freiwillige Rückgaberecht nicht aus.
Das freiwillige Rückgaberecht lässt das gesetzliche Widerrufsrecht und die gesetzlichen Mängelrechte unberührt.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und zurücksenden:
An: Benedetto Tumminello, Meine Flora Briefe, Lutherstraße 5, 13585 Berlin, Deutschland, Telefon: 0174 5298356, E-Mail: info@meineflorabriefe.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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Bestellt am / erhalten am: __________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________________
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Datum: ____________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ___________________________
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